Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

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Die erste virtuelle Bundesversammlung findet am 12. Juni statt

Die erste Bundesversammlung der CLP am 12. Juni soll in digitaler Form abgehalten werden. Einerseits ist das der nach wie vor angespannten Corona-Situation geschuldet, die die Organisation einer tatsächlichen Präsenzversammlung erschwert. Andererseits wollen wir auch unserem Grundsatz der politischen Teilhabe entsprechend die Beteiligung an der Bundesversammlung so leicht wie möglich machen. Durch die Möglichkeit der virtuellen Versammlung spielt es keine Rolle, ob man sich als Unterstützer von Berchtesgaden, Lörrach, Emden oder Stralsund aus einwählt.

Die Teilnahme an der virtuellen Bundesversammlung steht allen Unterstützern des Projekts offen. Stimmrecht haben allerdings nur diejenigen Unterstützer, die bereits offiziell Mitglied der Plattform geworden sind. Die bestehenden Mitglieder der CLP können noch bis zum 4. Juni Änderungs- und Ergänzungsanträge zum Programm einbringen oder ihre Kandidatur für ein Amt in der Bundesmitgliedervertretung erklären.

Es sollen ein Bundessprecher, ein stellvertretender Bundessprecher, ein Bundesschatzmeister, ein Bundesschriftführer und zwanzig weitere Mitglieder der Bundesmitgliedervertretung gewählt werden. Dabei stehen den meisten Bundesländern ein weiteres Mitglied zu. Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben nach gegenwärtigem Stand Anspruch auf zwei, Bayern hat Anspruch auf drei weitere Mitglieder der Bundesmitgliedervertretung. Zudem müssen zwei Kassenprüfer und die Mitglieder des ersten Bundesschiedsgerichts der CLP gewählt werden.

Nach Abschluss der Bundesversammlung leitet die erste Bundesmitgliedervertretung das Protokoll und das erste Programm der CLP an den Bundeswahlleiter weiter. Dieser nimmt die CLP nach Prüfung unserer Unterlagen in das Verzeichnis der Parteien Deutschlands, die sogenannte Unterlagensammlung, auf. ■

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Im Innern der Kuppel des Reichstags
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Erstes offizielles Programm beschlossen

Auf der Fortsetzungsversammlung der Bundesversammlung am 03. Juli konnten alle noch ausstehenden Programmanträge der ersten Runde abgearbeitet werden. Damit steht unser erstes offizielles Programm… Unserem strukturprogressiven und basisdemokratischen Ansatz entsprechend handelt es sich bei jedem Programm immer um eine vorübergehende Version, die auf regelmäßigen Mitgliederversammlungen fortgeschrieben und ergänzt werden kann…

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Das Logo der CLP mit dem Spruchband des Reichstags "Dem Deutschen Volke" im Hintergrund
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Erste virtuelle Bundesversammlung der Christdemokratisch-Liberalen Plattform

Im Rahmen einer virtuellen Versammlung hat sich am Samstag die „Christdemokratisch-Liberale Plattform“ nach den Vorgaben des Parteienrechts konstituiert. Wir wollen gleichzeitig noch nicht zur kommenden Bundestagswahl antreten, sondern den Fokus zunächst auf den Aufbau einer starken Mitgliederbasis von mindestens 10.000 Unterstützern legen… Es ging es auf der 1. Bundesversammlung vor allem darum, einen ersten Vorstand zu wählen und ein erstes Programm zu beschließen…

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