Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

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Forum der CLP

Beiträge unseres Projektteams und unserer Unterstützer zur politischen Lage in Deutschland und Europa. Alle Beiträge bilden die Meinung des jeweiligen Autors und nicht der Christdemokratisch-Liberalen Plattform ab. Unsere Autoren sind inhaltlich nur an die Prinzipien der CLP gebunden.

Grundrechte & Freiheit

Gesellschaftliche Spaltung ist kein Mittel der Pandemiebekämpfung

Im Rahmen der Pandemiebekämpfung erscheint mit den bisherigen Methoden ein schnelles Voranbringen der Impfkampagne zunehmend aussichtlos. Neue Einschränkungen mit teils nicht grundrechtskonformen Ansätzen werden zunehmend salonfähig. Gesundheitsminister Spahn stellt nun Lohneinbußen für Ungeimpfte in Aussicht und NRW reagiert in Kürze entsprechend. Die Deutschen sollten sich von einer zunehmend hilflosen und außer Kontrolle geratenen Corona-Politik nicht weiter spalten lassen.

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Kultur & Gesellschaft

Achtung Dauerwerbesendung! – Wie die Medien politischen Stillstand befeuern

Das erste „Triell“ der deutschen Politikgeschichte ist vorbei. Während der Bürger hier eine sachlich kontroverse Debatte der Kandidaten für das Kanzleramt erwartet hatte, kann im Nachgang nur ein enttäuschendes Fazit gezogen werden. Für zukunftsweisende Themen für Deutschland werden unter den geschlossenen Augen des Journalismus die falschen Weichen gestellt und der Bürger weiter unzureichend und lückenhaft informiert.

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Kultur & Gesellschaft

Wie dreist der ÖRR (s)eine Finanzierungslücke schließt

Die Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent mag an sich bezahlbar erscheinen. Die Frage ist dennoch: warum ist sie notwendig, gerade in einer Krise, in der viele den Gürtel enger schnallen müssen? Immer mehr Zusatzangebote lassen die Kosten explodieren. Auch üppige Gehälter und ein teures Versorgungssystem für Ex-Mitarbeiter machen sich auf der Ausgabenseite bemerkbar. Es ist nicht Sinn und Zweck der Rundfunkgebühren, Exzesse zu finanzieren.

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Staat & Parteien

Quo vadis, Deutschland?

Zum 60. Jahrestag des Mauerbaus erinnert Paul Ziemiak (CDU) an ein dunkles Kapitel der deutschen Geschichte. Er fordert, dass es kein erneutes politisches Bündnis mit der Linken als Nachfolgepartei der SED in der Bundespolitik geben darf. Dabei verwässert die CDU die markanten inhaltlichen Abgrenzungslinien zwischen den Parteien erheblich mit, sodass zur bevorstehenden Bundestagswahl die Wahl zur Qual wird.

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Verkehr & Energie

Atomkraft – (K)ein Auslaufmodell?

Sogar das IPCC kommt zum Schluss, dass die zunehmend ehrgeizigen Klimaziele der internationalen Gemeinschaft mit großer Wahrscheinlichkeit nur erreicht werden können, wenn zusätzlich zu regenerativen Energiequellen auch auf die Kernkraft gesetzt wird. Der klimaschädliche deutsche Sonderweg baut auf Argumenten auf, die durch technologischen Fortschritt längst überholt sind. Es ist Zeit für ein Umdenken.

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Kultur & Gesellschaft

Der Staat im Staate

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden. Trotz der Ablehnung durch das Land Sachsen-Anhalt wird die Rundfunkgebührenerhöhung rückwirkend kommen. Das Urteil des BVerfG, dass die Gebührenerhöhung zur Sicherung ausgewogener Berichterstattung nötig sei, ist nicht nachvollziehbar. Der deutsche ÖRR gehört bereits jetzt zu den teuersten der Welt, strotzt mit auftragsfremden Angeboten, legt erwiesenermaßen wenig Wert auf Meinungsvielfalt und demonstriert immer wieder ein problematisches Demokratieverständnis.

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Unser Forum

Unsere zukünftigen Mitglieder und Amtsträger können sich im Rahmen der Prinzipien frei für ihre eigene politische Vision einsetzen. Aus diesem Grund kommt ihren politischen Ideen eine besondere Bedeutung zu. Wenn du einen Artikel in unserem Forum veröffentlichen möchtest, schreibe uns eine Mail an forum@projekt-clp.de. Wir veröffentlichen nur Beiträge, die mit den Prinzipien der CLP vereinbar sind. Beiträge sollen mindestens 250 und höchstens 1000 Wörter lang sein. Redaktionelle Änderungen behalten wir uns vor. Wir schicken die endgültige Fassung unseren Autoren aber immer zur Freigabe.