Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Programm der CLP

Das Programm enthält die politischen Forderungen der CLP. Es wird auf regelmäßigen virtuellen Versammlungen, an welchen alle Mitglieder teilnehmen dürfen, ausgearbeitet und beschlossen. Das Programm gibt die Meinung der Mehrheit der Mitglieder der Plattform wieder. Inhaltlich muss es mit unseren Prinzipien vereinbar sein.

Es ist kein Problem, wenn du in manchen Fragen mit dem hier vorgestellten Programm nicht übereinstimmst. Es handelt sich um einen vorläufigen Entwurf des Projektteams. Sobald 10.000 Unterstützer zusammengekommen sind und die Plattform gegründet ist, schreiben die Mitglieder das Programm auf basisdemokratischem Weg fort. Nirgendwo sonst kannst du als Unterstützer und Mitglied so einfach politisch mitbestimmen!

Das Programm der CLP in voller Länge kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden: Programm der CLP

Das Programm der CLP in Stichpunkten

Das Programm der CLP in Stichpunkten

Durch einen Klick auf das Symbol gelangst du zu einer ausführlicheren Erklärung!

Außen & Verteidigung

Stärkere deutsche Verteidigungsbündnisbeteiligung - weniger Interventionismus
Moderne Militärtechnologie zum Schutz unserer Soldaten
Geförderte Auslandsinvestitionen deutscher Unternehmen als Entwicklungshilfe
Entschlosseneres Auftreten der EU in der Handelspolitik, besonders gegenüber China
Bekenntnis zu Israel und zur Zwei-Staaten-Lösung - Absage an Antisemitismus

Bildung & Wissenschaft

Mehr Differenzierung und mehr Durchlässigkeit im Bildungswesen
Stärkerer Bildungsfokus auf kritisches Denken durch höhere Lehrer-Schüler-Quoten
Keine zu frühe Spezialisierung im Bildungswesen - Allgemeinbildung ist wichtig
Mehr Forschungsausgaben, die sich für den Staat mittel- bis langfristig lohnen
Bessere Fortbildungsangebote für Lehrer im Bereich Digitalisierung

Gesundheit & Katastrophenschutz

Unbürokratische Gesundheitsforschung nach Vorbild der Corona-Impfstoffentwicklung
Eine planvolle, datengestützte und demokratische Pandemiebekämpfung
Finanzielle Anreize für die Ansiedlung von Ärzten in unterversorgten Regionen
Entlastungen im Pflegebereich durch den Einsatz moderner Technologien
Keine direkte oder indirekte Impfpflicht
Digitalisierung des Gesundheitswesens

Grundrechte & Freiheit

Keine Zensur durch den Staat oder durch soziale Netzwerke
Persönliche Politikerhaftung für verfassungswidrige Grundrechtseingriffe
Keine unverhältnismäßigen Verbote wie Eigenheimverbote, Tempolimit, usw.
Unbürokratischer Datenschutz durch klare und aufs Notwendigste begrenzte Regeln

Innen & Migration

Personelle Stärkung der Justiz durch mehr Stellen und bessere Bezahlung
Anpassung der Strafbewehrung von Straftaten zur effektiven Verbrechensverhinderung
Eine arbeitsmarktorientierte Zuwanderungspolitik
Eine auf den völkerrechtlichen Kernbestand zurückgeführte Asylpolitik
Konsequente Rückführung von Straftätern

Kultur & Gesellschaft

Keine staatliche Einflussnahme auf die Sprache
Eigenfinanzierung und Demokratisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Finanzielle Gleichbehandlung von Familienkindern und Kita-Kindern
Erleichterter Zugang zu Kultureinrichtungen durch Angebotsdigitalisierung
Wiedereinführung der Wehr- bzw. Zivildienstpflicht für beide Geschlechter

Staat & Parteien

Direktwahl der Regierung - Stärkung der Demokratie
Verkleinerung der Parlamente - Stärkung der Mandatsfreiheit der Abgeordneten
Umfassende Demokratisierung der Europäischen Union
Einführung eines Online-Bürgerportals, das alle staatlichen Dienste zusammenfasst
Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene
Verpflichtende Mindestqualifikation für Minister und Staatssekretäre

Umwelt & Landwirtschaft

Klimaschutz und persönliche Freiheit durch Zertifikathandel zusammenbringen
Natur- und Artenschutz auf örtlicher Ebene organisieren und entscheiden
Hohe EU-Tierwohlstandards - Stärkung der Landwirtschaft durch Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen
Planungssicherheit für Landwirte - Staatliche Kostenübernahme bei Änderung des rechtlichen Rahmens
Keine CO2-Besteuerung auf nationaler Ebene
Global begriffener, ehrlicher Klimaschutz

Verkehr & Energie

Schneller, staatlich forcierter Ausbau der Glasfaser- und der Mobilfunknetze
EU-weite Vernetzung des Bahnwesens - Ticketsystem, Fahrpläne, Infrastruktur
Einsatz autonomer Fahrzeuge für einen funktionierenden ÖPNV im ländlichen Raum
Neue Wege in der Energiepolitik gehen - Kernfusion als Zukunftstechnologie
Kein allgemeines Tempolimit auf deutschen Autobahnen

Wirtschaft & Soziales

Radikale Vereinfachung des Steuer- und Sozialsystems - Einführung einer negativen Einkommenssteuer
Einführung eines kapitalgedeckten Rentensystems für alle
Bessere Auswahlentscheidungen durch bessere Bewertungsmethoden - keine demographischen Quoten
Stärkung der Kernaufgaben der EZB - keine weiteren Anleihenkäufe
Stärkung des Produktionsstandorts Europa
Ausverkauf deutscher Unternehmen stoppen
Eine strikt kontrollierte staatliche Ausgabenpolitik
Bekenntnis zum Privateigentum - keine Mietendeckel, keine Verstaatlichung

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