Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Struktur der CLP

Die Struktur der Plattform sichert die Meinungs- und Handlungsfreiheit ihrer zukünftigen Mitgründer, Mitglieder und Kandidaten. Sie stärkt demokratische Prozesse und inhaltliche Vielfalt und stellt bei internen Wahlen Kompetenz in den Mittelpunkt.

Politische Teilhabe

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Rechenschaftspflicht für Änderungen der inhaltlichen Ausrichtung

Das Bekenntnis zur Freiheit zukünftiger Amtsträger, ihre persönlichen politischen Ideen in Wort und Tat zu vertreten, schließt auch das Recht ein, Fehler einzugestehen und neue Erkenntnisse berücksichtigen zu dürfen. Gleichzeitig ist es wichtig, dass dieses Recht nicht missbraucht wird – die Satzung sieht daher vor, dass Amtsträger bedeutende Änderungen ihrer inhaltlichen Positionierung den Mitgliedern gegenüber rechtfertigen müssen. Das gilt auch dann, wenn sie nach der Wahl in einer Frage vom Programm der CLP abweichen, zu der sie sich als Kandidat nicht positioniert haben. Durch diese Rechenschaftspflicht werden die Mitglieder der Plattform aktiv in politische Entscheidungsprozesse auf höchster Ebene eingebunden.

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Strikte Trennung von Amt und Mandat

Hauptamtliche politische Ämter und Vereinsämter werden strikt getrennt: wer in ein politisches Amt gewählt wird, muss nach einer kurzen Übergangsfrist alle Ämter in der Christdemokratisch-Liberalen Plattform aufgeben. Einerseits können Kandidaten der CLP durch die Trennung der Kompetenzen unabhängigere Wahlkampagnen organisieren, die auf sie zugeschnitten sind und auch Nicht-Mitglieder einbinden. Andererseits stellt die Trennung von Amt und Mandat sicher, dass Spitzenkandidaten die Partei nicht für sich vereinnahmen – die Basis bleibt einflussreich. Das stärkt den Wahlkampf, da die Kampagnen der Kandidaten durch eine starke Verbandsstruktur ergänzt werden, deren Mitglieder durch ihre umfangreichen internen Mitbestimmungs- und Aufstiegsmöglichkeiten motiviert werden, vor Ort für die Ideen der CLP zu werben.

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Keine Erhebung von Pflichtbeiträgen

Die Plattform wird sich ausschließlich durch freiwillige Mitgliedsbeiträge, Spenden und Amtsträgerbeiträge finanzieren. Pflichtbeiträge werden nicht erhoben. Es soll den Unterstützern damit so leicht wie möglich gemacht werden, am politischen Prozess teilzuhaben. Finanzielle Belange sollten niemanden davon abhalten, mit anderen gemeinsam die Politik in unserem Land zu gestalten.