Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

Struktur der CLP

Die Struktur der Plattform sichert die Meinungs- und Handlungsfreiheit ihrer zukünftigen Mitgründer, Mitglieder und Kandidaten. Sie stärkt demokratische Prozesse und inhaltliche Vielfalt und stellt bei internen Wahlen Kompetenz in den Mittelpunkt.

Wahlen durch Urwahl

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Umfassende Urwahlen

Alle Mitglieder sollen die Politik der Plattform gleichberechtigt mitgestalten können. Daher sind die Versammlungen der Plattform nicht als Delegiertenversammlungen, sondern als Mitgliederversammlungen organisiert. Alle Mitgliedervertretungen, auch auf Bundesebene, werden direkt von allen Mitgliedern des Verbands gewählt. Dasselbe gilt für die Wahl der zukünftigen Kandidaten der CLP für kommunalpolitische und parlamentarische Ämter. Gleichzeitig hält die Satzung die Mitgliedervertretungen dazu an, internen Wettbewerb zur Regel und Kandidaturen ohne Gegenkandidaten zur Ausnahme zu machen. Jedem Mitglied der CLP steht die Bewerbung um jedes politische Amt oder Vereinsamt frei.

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Demokratische Aufstellung von Wahllisten

Die sehr wichtige Reihenfolge der Kandidaten auf Landeslisten kann aufgrund der Vielzahl der Bewerber nicht durch eine zentrale Urwahl bestimmt werden. Eine Festlegung durch Repräsentanten der Plattform würde andererseits die Unabhängigkeit der Amtsträger erheblich gefährden und stünde dem Prinzip politischer Teilhabe entgegen. Daher sieht die Satzung hier ein mehrstufiges Wahlverfahren vor. Zunächst reihen die Mitglieder der CLP in den Bezirken ihre eigenen Kandidaten für die Landesliste. Die Erst-, Zweit-, Drittplatzierten der Bezirke usw. treten dann in einer weiteren, dieses Mal landesweiten Wahlversammlung gegeneinander an, wobei die Mitglieder eines Bezirks jeweils nur Kandidaten der anderen Bezirke bewerten dürfen. So bleibt die Zahl der Kandidaten in einem Wahlgang überschaubar, das Verfahren fair und alle Regionen werden angemessen berücksichtigt.

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Maßnahmen gegen Fraktionszwang

Der Fraktionszwang steht der Idee der Freiheit von Amtsträgern in Wort und Tat diametral entgegen. Äußerungen und Handlungen, die von der Linie der Fraktionsmehrheit abweichen, dürfen – solange sie mit den Prinzipien der Plattform vereinbar sind und solange alle Rechenschaftspflichten erfüllt sind – Karrierechancen nicht negativ beeinflussen. Die Satzung legt die Autorität, über die Verteilung von Ämtern der CLP innerhalb der Fraktion und innerhalb des Parlaments zu befinden, in die Hand der Mitglieder der Plattform, um den Fraktionen dieses Druckmittel zu nehmen. Weniger einflussreiche Aufgaben, deren Zuweisung durch die Mitglieder unrealistisch ist, werden auf Basis eines präferenzgewichteten Zufallsverfahrens an die Mitglieder der Fraktion verteilt.