Projekt CLP

Gestalten wir die Politik der Zukunft.

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Erste virtuelle Bundesversammlung der Christdemokratisch-Liberalen Plattform

Das Logo der CLP mit dem Spruchband des Reichstags "Dem Deutschen Volke" im Hintergrund

Im Rahmen einer virtuellen Versammlung hat sich am Samstag die „Christdemokratisch-Liberale Plattform“ nach den Vorgaben des Parteienrechts konstituiert. Wir wollen gleichzeitig noch nicht zur kommenden Bundestagswahl antreten, sondern den Fokus zunächst auf den Aufbau einer starken Mitgliederbasis von mindestens 10.000 Unterstützern legen.

Während der Gründungsakt des Vereins „Christdemokratisch-Liberale Plattform e. V.“ bereits einige Zeit zurückliegt, ging es auf der 1. Bundesversammlung darum, einen ersten Vorstand zu wählen und ein erstes Programm zu beschließen, was einen entscheidenden Beitrag zum weiteren Wachstum der Plattform leisten soll und Voraussetzung für die Anerkennung des Parteistatus ist.

Wir wollen mittelfristig eine Anlaufstelle für Liberale, Konservative und Christdemokraten aller Strömungen werden und so an den ursprünglichen Gedanken der „Volksparteien“ anknüpfen. Anstatt sich über ein singuläres politisches Anliegen zu identifizieren, soll eine Reform der politischen Kultur im Zentrum unserer Arbeit als Organisation stehen.

In vielen etablierten Parteien sind die inhaltlichen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Mitgliederbasis mittlerweile sehr beschränkt, selbst in Fragen fundamentaler Richtungsentscheidungen. Politische Neuausrichtungen auf Basis wechselnder Stimmungen haben die offene, interne Diskussion um die beste politische Vision weitgehend verdrängt. Mitglieder, die die von der Parteiführung vorgegebene Linie nicht voll mittragen möchten, werden bekämpft, anstatt inhaltliche Kritik ernst zu nehmen und als Ansporn zur Kompromissfindung zu betrachten. In Konsequenz fühlen sich breite Schichten nicht mehr politisch repräsentiert. Hier will die CLP durch ihr Selbstverständnis und strukturelle Maßnahmen gegensteuern.

Aufgrund rechtlicher Vorgaben findet die eigentliche Wahl des ersten Vorstands erst nach der Versammlung als Briefwahl statt. Die 18 Kandidaten für den ersten Bundesvorstand kommen aus vielen verschiedenen Teilen Deutschlands – Hamburg, Berlin, NRW, Sachsen, Bayern, usw. – und bringen viele verschiedene persönliche und politische Hintergründe in die Partei mit. Es sind Akademiker und Unternehmer, Juristen, Studenten und Handwerker vertreten. Politisch verorteten diese sich als linksliberal, bürgerlich-konservativ, rechtsliberal, christlich geprägt in verschiedenen Teilen des bürgerlichen Spektrums. Eine Aufgabe für die Zukunft wird sein, mehr Frauen und noch mehr junge Menschen für die Initiative zu begeistern.

Der 27-jährige Mitgründer und Kandidat für das Sprecheramt Niklas Stadelmann war zuvor Mitglied der CSU und dort als Parteitagsdelegierter, Listenkandidat der CSU zur Europawahl 2019 und Stadtrat aktiv in die parteipolitische Arbeit involviert. Die Stärkung der respektvollen politischen Debatte über Lagergrenzen hinweg, eine Stärkung parteiinterner Demokratie sowie eine stärkere Betonung der Mandatsfreiheit sind seine politischen Kernanliegen.

In der Programmdebatte zeigte sich, dass der Anspruch der Partei, die offene und sachliche Diskussion komplexer politischer Sachverhalte zu fördern, von den bestehenden Mitgliedern gelebt wird. Der gemeinsam beschlossene Programmvorschlag des Gründungsteams des Projekts will eine moderne Interpretation klassischer liberaler, konservativer und christdemokratischer Zielsetzungen sein.

In der Antragsdebatte wurde eine breite Spanne an kontroversen Themen beraten und abgestimmt, von der Zwei-Staaten-Lösung im Israelisch-Palästinensischen-Konflikt über die Argumente für und gegen eine direkte oder indirekte Impfpflicht, Datenschutz in der Pandemiebekämpfung und die Digitalisierung im Gesundheitswesen bis hin zur Migrationsfrage. Aufgrund des großen Interesses der Beteiligten und der bereits fortgeschrittenen Zeit wurde beschlossen, die Antragsberatung zu einem baldmöglichsten Folgetermin fortzusetzen.

Sobald der Folgetermin festgesetzt ist, wird er auch in unserem Terminkalender veröffentlicht.

Eine Übersicht über alle Kandidaten zur Wahl der Bundesmitgliedervertretung findet ihr hier.

Eine Übersicht über die bereits abgestimmten Anträge findet ihr hier. ■

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Im Innern der Kuppel des Reichstags
Neuigkeiten

Erstes offizielles Programm beschlossen

Auf der Fortsetzungsversammlung der Bundesversammlung am 03. Juli konnten alle noch ausstehenden Programmanträge der ersten Runde abgearbeitet werden. Damit steht unser erstes offizielles Programm… Unserem strukturprogressiven und basisdemokratischen Ansatz entsprechend handelt es sich bei jedem Programm immer um eine vorübergehende Version, die auf regelmäßigen Mitgliederversammlungen fortgeschrieben und ergänzt werden kann…

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Neuigkeiten

Die erste virtuelle Bundesversammlung findet am 12. Juni statt

Die erste Bundesversammlung der CLP am 12. Juni soll in digitaler Form abgehalten werden. Einerseits ist das der nach wie vor angespannten Corona-Situation geschuldet, die die Organisation einer tatsächlichen Präsenzversammlung erschwert. Andererseits wollen wir auch unserem Grundsatz der politischen Teilhabe entsprechend die Beteiligung an der Bundesversammlung so leicht wie möglich machen…

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